Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
- Für alle Vertragsbeziehungen zwischen der Firma SoluMed, Inhaberin: Helga Köhler und ihren Kunden gelten die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Form. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
- Der Online-Shop richtet sich nur an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluss
- Vertragspartner ist bei allen Bestellungen die Firma SoluMed, Inhaberin: Helga Köhler, Münchener Straße 47, D-82131 Gauting.
- Zur Aufgabe einer Bestellung muss der Kunde 18 Jahre alt oder älter sein, telefonisch erreichbar sein und über eine gültige E-Mailadresse verfügen.
- Der Kunde muss das Bestellformular auf der Webseite ausfüllen, nachdem er sich als Kunde oder Gast eingeloggt oder als Kunde registriert hat.
- Durch Anklicken des Buttons „Kaufen, kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise und Produktbeschreibungen, so wie sie in der jeweils gültigen Preisliste oder auf der Internetseite verzeichnet sind.
- Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung angenommen wird oder konkludent mit der Annahme des Angebots durch Auslieferung der Ware.
- Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
- Zuzüglich zu den angegebenen Preisen können noch Versandkosten anfallen, die auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nachmals deutlich mitgeteilt werden. Lieferungen innerhalb Deutschlands werden ab einem Warenwert von 50,00 EUR versandkostenfrei versendet. Bei einem niedrigeren Warenwert werden pauschal 4,95 EUR Versandkosten pro Bestellung berechnet.
- Die Lieferung erfolgt gemäß Lieferbedingungen, so wie sie in der jeweils aktuellen Form auf dem Bestellschein oder auf der Internetseite vermerkt sind. Geliefert wird nur im Versandweg. Eine Selbstabholung ist nicht möglich.
- Die Vertragssprache ist Deutsch.
- Der Vertragstext wird gespeichert und dem Kunden werden die Bestelldaten und diese AGB in Textform übersendet. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 3 Zahlungsbedingungen
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma SoluMed (Eigentumsvorbehalt).
2. Die Zahlung kann wahlweise per Vorkasse, per Rechnung sowie per SEPA-Lastschrift oder über verschiedene andere Wege erfolgen, die separat aufgeführt sind. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig.
3. Kreditkarte
Im Bestellprozess gibt der Kunde seine Kreditkartendaten ein. Die Kreditkarte des Kunden wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.
4. PayPal, PayPal „später bezahlen“
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.á r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, muss der Kunde bei PayPal registriert sein, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde im Bestellvorgang.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten hat SoluMed keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen das Rechtsverhältnis des Kunden mit PayPal. Weitere Informationen hierzu findet der Kunde in seinem PayPal-Konto.
5. Google Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Google Ireland Ltd., Gordon Hause, Barrow Street, Dublin 4, Irland („google“) bezahlen zu können, muss der Kunde bei Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang.
§ 4 Widerrufsrecht
- Wenn der Kunde Verbraucher ist, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
- Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 1. Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
- Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie der
Firma SoluMed,
Inhaberin Helga Köhler, Münchener Straße 47, D-82131 Gauting,
Telefon 0800/864 43 20, Telefax 0800/000 55 16 (innerhalb Deutschlands),
Telefon +4989/895 57 963, Telefax +4989/895 57 964 (aus dem Ausland),
E-Mail: info@solumed.eu
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.solumed.eu) ausfüllen. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Maul) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
4. Muster-Widerrufsformular
Über das Muster-Widerrufsformular informiert SoluMed nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
An
Firma SoluMed,
Inhaberin: Helga Köhler
Münchener Straße 47
D-82131 Gauting
Fax: 089/89557964
E-Mail: info@solumed.eu
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)_______________________ / erhalten am (*) ______________________________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Bitte Unzutreffendes streichen
§ 5 Lieferung
Liegt Verzug bei der Abnahme der Ware vor, die der Kunde zu verschulden hat oder verletzt er schuldhaft seine sonstigen Mitwirkungspflichten, behält sich die Firma SoluMed vor, den ihr dadurch entstandenen Schaden ersetzt zu verlangen.
§ 6 Gewährleistung
- SoluMed haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. Bürgerliches Gesetzbuch.
- Die vertriebenen Naturprodukte und Lebensmittel sind naturbelassen. Leichte Abweichungen innerhalb einer Produktgruppe in Bezug auf Farbe, Geschmack, Geruch, Zusammensetzung, Konsistenz sind deshalb auf den natürlichen Ursprung zurückzuführen und stellen deshalb keinen Sachmangel dar.
§ 7 Einlösung von Rabattcodes
- Die Rabattcodes sind entweder sortimentsweit oder für die in der jeweiligen Aktion angegebenen Artikel – solange Vorrat reicht – gültig.
- Die Rabattcodes gelten ausschließlich im innerhalb der jeweiligen Aktion angegebenen Aktionszeitraum.
- Es gilt der innerhalb der jeweiligen Aktion angegebene Mindestbestellwert.
- Die Rabattcodes sind nicht mit anderen Rabattcodes kombinierbar.
- Jeder Rabattcode kann nur einmal pro Bestellung eingelöst werden.
- Eine Barauszahlung oder eine nachträgliche Verrechnung eines Rabattcodes mit zuvor getätigten Bestellungen ist nicht möglich. Der Rabattcode kann nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden.
- Der Rabattcode muss vor Absendung der Bestellung im Warenkorb im Feld „Gutscheincode eingeben“ eingegeben und mit einem Klick auf die Schaltfläche "Einlösen" bestätigt werden.
- Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Rabattcodes entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet.
- Rabattcode-Guthaben werden weder in Bargeld ausbezahlt noch verzinst.
- Der Rabattcode kann nicht eingelöst werden, wenn der Kunde die mit dem Rabattcode ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
§ 8 Sonstiges
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Starnberg.
- Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen.
§ 9 Datenschutz
- Zur Vertragsabwicklung werden im Rahmen der Datenschutzgesetze personenbezogene Daten gespeichert, deren Weitergabe an Dritte zum Zwecke von Werbemaßnahmen usw. ausgeschlossen ist.
- Mit der Warenauslieferung geht die Firma SoluMed davon aus, dass der Kunde auch weiterhin Interesse an den Angeboten der Firma SoluMed hat. Um eine spätere Ansprache zu ermöglichen, stimmt der Kunde grundsätzlich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu diesem Zweck zu.
- Wir übermitteln nach Kaufabschluss Adresse und E-Mail-Adresse sowohl im berechtigten Interesse des Versenders (Verantwortlichen) als auch des Versanddienstleisters DHL (Dritten) zur Vermeidung von Falschzustellungen (also u.a. auch zum Schutz des Postgeheimnisses) und zur kundenfreundlichen Ausgestaltung des Lieferzeitpunkts und -orts. Schutzwürdige Interessen des Empfängers oder dessen Grundrechte und Grundfreiheiten werden dadurch nicht beeinträchtigt. Im Gegenteil dient die Datenübermittlung gerade auch den Interessen des Empfängers. Der Empfänger kann zudem jederzeit beim Versender und bei DHL Widerspruch gegen diese Datenverarbeitung, über die er durch die Datenschutzhinweise des Versenders informiert wurde, erheben und somit sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung wahrnehmen.